Volltextveröffentlichungen (6)

• Thüringer Oberlandesgericht

  VOB/A § 24 Nr. 1; VOB/A § 24 Nr. 2
  Ausschlussfrist zur Angebotsergänzung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vergabe eines Bauauftrags zur Sanierung und Erweiterung des Kreiskrankenhauses; Anforderungen an eine europaweite Ausschreibung im offenen Verfahren; Zulässigkeit eines Nachprüfungsantrags; Voraussetzungen für die Nichtberücksichtigung eines Angebots; Möglichkeit der ...

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

 
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Ausschlussfrist zur Angebotsergänzung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  VOB/A § 24 Nr. 1; VOB/A § 24 Nr. 2
  Ausschlussfrist zur Angebotsergänzung

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Ausschlussfrist bei Angebotsergänzung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  VOB/A § 24 Nr. 1, Nr. 2
  Rechtsfolgen einer Ausschlussfrist im Vergabeverfahren

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Ausschlussfrist für Nachreichen von Unterlagen? (IBR 2003, 38)

Verfahrensgang

• VK Thüringen, 06.09.2002 - 216-4002.20-021/02-GRZ
• OLG Jena, 14.11.2002 - 6 Verg 7/02
• OLG Jena, 21.11.2002 - 6 Verg 7/02

Papierfundstellen

• ZfBR 2003, 86

Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (2)

• OLG Düsseldorf, 07.01.2002 - Verg 36/01

  Ausnahme vom grundsätzlich beim Bieter liegenden Übermittlungsrisiko

  Auszug aus OLG Jena, 21.11.2002 - 6 Verg 7/02

  Im Interesse eines zügigen und strukturierten weiteren Verfahrensablaufs muss es daher für den Auftraggeber möglich sein, den Bietern, soweit Aufklärungsbedarf besteht, hierfür entsprechende Fristen zu setzen (vgl. OLG Düsseldorf VergR 2002, 169, 170 für das Verhandlungsverfahren).
• OLG Düsseldorf, 26.07.2002 - Verg 28/02

  Ausschreibung einer Rahmenvereinbarung

  Auszug aus OLG Jena, 21.11.2002 - 6 Verg 7/02

  Diese Dokumentationspflicht dient der Transparenz des Vergabeverfahrens (§ 97 Abs. 1 GWB), hat für die Überprüfung durch die Vergabekammern und -senate eine wichtige Beweisfunktion und entfaltet bieterschützende Wirkung (vgl. zuletzt OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27.07.2002, Verg 28/02 Umdruck S. 11 ff. m.w.N.).

• OLG Düsseldorf, 16.10.2019 - Verg 6/19

  Sofortige Beschwerde gegen den Beschluss einer Vergabekammer

  Die Aufklärung muss sich auf einen zweifelhaften Punkt beschränken (OLG Koblenz, Beschluss vom 15. Juli 2008, 1 Verg 2/08; OLG Jena, Beschluss vom 21. November 2002, 6 Verg 7/02;… Gnittke/Hattig in Müller-Wrede, VgV/UVgO Kommentar, 2017, § 15 VgV Rn. 73 ff.).
• OLG Jena, 16.07.2003 - 6 Verg 3/03

  Vorabinformation; Rügebefugnis; Nichtigkeit

  Hinsichtlich des insoweit von der Antragstellerin eingeleiteten Vergabeüberprüfungsverfahrens nimmt der Senat auf die Sachverhaltsdarstellung und rechtlichen Gründe seines Beschlusses vom 22.11.2002 (Az.: 6 Verg 7/02) Bezug.

  Die Vergabestelle habe zudem ihre Informationspflicht aus § 13 S. 1 VgV verletzt, indem sie die übrigen Bieter nicht über die beabsichtigte Zuschlagserteilung in Kenntnis gesetzt bzw. - insoweit unter Verstoß gegen die Weisung des Senats aus dem Verfahren 6 Verg 7/02 - diese erst gar nicht erneut in die Angebotswertung genommen habe.

• VK Rheinland-Pfalz, 06.12.2017 - VK 2-25/17

  Auftraggeber muss Verdacht der Mischkalkulation nachgehen!

  Ein Aufklärungsbedarf besteht, wenn die Vergabestelle für eine ordnungsgemäße Wertung des Angebots auf die vom aufgeforderten Bieter nachgereichten Angaben bzw. Unterlagen angewiesen ist (OLG Jena, Beschluss vom 21.11.2002, 6 Verg 7/02;… Horn, in jurisPK-Vergaberecht, 5. Aufl. 2016, § 15 EU VOB/A, Rn. 16, 67;… Zeise in: Kulartz/Marx/Portz/Prieß, Kommentar zur VOB/A, 2. Aufl. 2014, § 15 EG Rn. 26).

 
• VK Münster, 21.07.2011 - VK 9/11

  Nachfordern von Nachweisen: Frist von sechs Tagen reicht nicht aus!

  Das OLG Jena, Beschluss vom 21.11.2002, 6 Verg 7/02, hat zur bisherigen Fassung des § 24 Nr. 1 VOB/A entschieden, dass aus dem Grundsatz des vollständigen und sofort wertungsfähigen Angebots folge, dass die öffentlichen Auftraggeber prinzipiell davon ausgehen könnten, die Bewertung der Angebote werde nicht durch nachinformationsbedingte Verzögerungen hinausgeschoben, so dass der Auftraggeber den für die Beschaffung insgesamt vorgesehenen Zeitrahmen mit dieser Vorgabe bestimmen kann.
• VK Schleswig-Holstein, 28.07.2006 - VK-SH 18/06

  Aufklärung einer Mischkalkulation

  Ergibt sich programmwidrig zusätzlicher Aufklärungsbedarf, so kann der Auftraggeber im Interesse eines zügigen und strukturierten weiteren Verfahrensablaufs den Bietern, soweit Aufklärungsbedarf besteht, hierfür entsprechende Fristen auch als Ausschlussfrist zu setzen (OLG Jena, Beschluss vom 21.11.2002, 6 Verg 7/02).
• VK Bund, 17.05.2005 - VK 1-26/05

  Unterhalts- und Glasreinigung - Regionaleinkaufszentrum

  Die hierzu ergangene Rechtssprechung (vgl. OLG Jena, Beschl. v. 21.11.2002, 6 Verg 7/02) bezieht sich auf die im Ermessen der Vergabestelle stehende Aufklärung des Angebotsinhalts gemäß § 24 VOB/A, der mit § 24 VOL/A (auf den sich die Ag hier beruft) insoweit vergleichbar ist, und kann nicht ohne weiteres auf die Aufklärungspflicht gemäß § 25 Nr. 2 Abs. 2 VOL/A übertragen werden.
• VK Münster, 28.06.2007 - VK 10/07

  Angebot unklar: Kein Anspruch auf Nachverhandlung!

  Dabei lässt es die Kammer dahingestellt, ob bereits die der Antragstellerin von der Antragsgegnerin gesetzte Frist für die Abgabe der Unterlagen im Rahmen der Aufklärung des Angebotsinhalts, die von der Antragstellerin nicht eingehalten wurde, den Ausschluss des Angebots gemäß § 24 Nr. 1 Abs. 2 VOL/A rechtfertigte, so OLG Jena, Beschluss vom 21.11.2002, 6 Verg 7/02.
• VK Bund, 02.10.2007 - VK 1-104/07

  Auftrag zur Lieferung einer Containerschleuse mit Hubwerk zum fernhantierten …

  Hierzu kann sie der ASt eine angemessene Ausschlussfrist setzen (vgl. OLG Jena 21.November 2002, AZ 6 Verg 7/02;… Kulartz/Marx/Portz/Prieß , Kommentar zur VOL/A, § 24 Rdnr. 11 und Rdnr. 16).
• VK Bund, 09.05.2005 - VK 1-20/05

  Unterhalts- und Glasreinigung - Regionaleinkaufszentrum

  Die hierzu ergangene Rechtssprechung (vgl. OLG Jena, Beschl. v. 21.11.2002, 6 Verg 7/02) bezieht sich auf die im Ermessen der Vergabestelle stehende Aufklärung des Angebotsinhalts gemäß § 24 VOB/A, der mit § 24 VOL/A (auf den sich die Ag hier beruft) insoweit vergleichbar ist, und kann nicht ohne weiteres auf die Aufklärungspflicht gemäß § 25 Nr. 2 Abs. 2 VOL/A übertragen werden.
• VK Bund, 09.05.2005 - VK 2-20/05

  Unterkostenangebot: Prüfungspflicht bei einem offenbaren Missverhältnis zwischen …

  Die hierzu ergangene Rechtssprechung (vgl. OLG Jena, Beschl. v. 21.11.2002, 6 Verg 7/02) bezieht sich auf die im Ermessen der Vergabestelle stehende Aufklärung des Angebotsinhalts gemäß § 24 VOB/A, der mit § 24 VOL/A (auf den sich die Ag hier beruft) i - n soweit vergleichbar ist, und kann nicht ohne weiteres auf die Aufklärungspflicht gemäß § 25 Nr. 2 Abs. 2 VOL/A übertragen werden.
• VK Bund, 25.02.2005 - VK 1-08/05

  Unterhalts- und Glasreinigung
• VK Nordbayern, 04.12.2012 - 21.VK-3194-29/12

  Geforderte Aufklärung verweigert: Angebot bleibt unberücksichtigt!
• VK Bund, 24.10.2007 - VK 1-116/07

  Auftrag zur Lieferung eines Werkzeugträgersystems zum fernhantierten Abbau der …